Maerli-Schal (geschütztes Design)

 

Dieser von mir entworfene Wickelschal ist beim Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) registriert.

Art. 9 Abs. 1 DesG "Art. 9 Wirkungen des Designrechts

Das Designrecht verleiht der Rechtsinhaberin das Recht, andern zu verbieten, das Design zu gewerblichen Zwecken zu gebrauchen.

Als Gebrauch gelten insbesondere das Herstellen, das Lagern, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie der Besitz zu diesen Zwecken."